Treppenlift-Einbau in Mietwohnungen

Der Einbau eines Treppenlifts in einer Mietwohnung gestaltet sich etwas kompliziert, da der Vermieter zum einen in Kenntnis davon gesetzt werden muss und zum anderen kann er unter bestimmten Voraussetzungen den Einbau eines Treppenlifts verhindern. Man muss die Frage klären, was mit dem Treppenlift passieren soll, nachdem dieser nicht mehr benötigt wird.

Dabei sollte man folgendes beachten (§554a BGB Barrierefreiheit):

1. Der Mieter kann vom Vermieter die Zustimmung zu baulichen Veränderungen oder sonstigen Einrichtungen verlangen, die für eine behindertengerechte Nutzung der Mietsache oder den Zugang zu ihr erforderlich sind, wenn er ein berechtigtes Interesse daran hat. Der Vermieter kann seine Zustimmung verweigern, wenn sein Interesse an der unveränderten Erhaltung der Mietsache oder des Gebäudes das Interesse des Mieters an einer behindertengerechten Nutzung der Mietsache überwiegt. Dabei sind auch die berechtigten Interessen anderer Mieter in dem Gebäude zu berücksichtigen.

2. Der Vermieter kann seine Zustimmung von der Leistung einer angemessenen zusätzlichen Sicherheit für die Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes abhängig machen. § 551 Abs. 3 und 4 gilt entsprechend.

3. Eine zum Nachteil des Mieters von Absatz 1 abweichende Vereinbarung ist unwirksam.

In öffentlichen Gebäuden ist die technische Abnahme der Treppenlifte Pflicht, in privaten Wohnungen ist sie nicht erforderlich. Falls der Treppenlift gebraucht ist, empfielt sich eine Abnahme durch den TÜV.